China nach dem XX. Parteitag. Zeitenwende zwischen China, EU & Deutschland?

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Der große Sprung zurück - die VR China nach dem XX. Parteitag

Chinas Standards, Institutionen und Investitionen entlang der neuen Seidenstraßen zeigen die Ambitionen einer großen Volkswirtschaft, deren Wachstum bisher den Westen überrascht und beeindruckt hat. Ebenso sind die Befürchtungen gewachsen, weil diese wirtschaftliche Stärke mit politischer Einflussnahme verbunden ist. 

Mit der Corona-Krise einiges geändert, nicht aber die uneingeschränkte Herrschaft der KPCh, die im Herbst 2022 ihren 20. Parteitag organisiert. Xi Jinping will sich die Führung auf Lebenszeit sichern, was bisher nur dem Partei- und Staatsgründer Mao Zedong vorbehalten war. Historische Beispiele zeigen aber die Risiken einer solchen Machtfülle auf Lebenszeit.

Auch wenn absolute Stärke demonstriert wird, reagiert die Staats- und Parteiführung extrem gereizt, wenn Menschenrechte und religiöse Freiheiten angesprochen werden. Der Anspruch auf Taiwan notfalls auch mit Gewalt herbeizuführen, wurde auf dem XX. Parteitag wiederholt.

Wandel durch Handel blieb westliches Wunschdenken! Was hält also China politisch und gesellschaftlich im Kern zusammen? Wie stabil ist Chinas Wirtschaftsmodell und damit auch die Herrschaft der Partei, denn die politische Enthaltung wurde durch das Versprechen auf Reichtum erkauft? Wie verträglich ist die Dominanz des chinesischen Systems für andere Länder Asiens? Wie wirkt sich die Konkurrenz zwischen China und der EU in Afrika aus?

In all diesen Beziehungen spielen angesichts der Energie- und Klimakrise der Ressourcenverbrauch und Wettbewerb eine große Rolle. China ist heute durch den erhöhten Ressourcenverbrauch Mit-Verursacher des Klimawandels geworden. Wie wirkt sich das in der internationalen Klimadiplomatie aus? Durch Putins Krieg scheint man auch im Westen, die wirtschaftlichen Abhängigkeiten zu China reduzieren zu wollen. Gibt es nun auch eine Zeitenwende in den Beziehungen zwischen China und der EU & Deutschland?

Mit:

• Dr. phil. habil. Nora Sausmikat, urgewald e.V., NGO, Anwalt für Umwelt und Menschenrechte
• Johnny Erling, Journalist mit insgesamt 20 Jahren Erfahrung in China
• Michael Kropp, Sinologe, ehedem Leiter des Misereor-Dialogbüros in Peking