Deutsche Waffen für die Welt?
Wir möchten gerne darüber sprechen, welche Folgen die aktuellen weltpolitischen Veränderungen und die daraus resultierenden Veränderungen bei der deutschen und europäischen Rüstungspolitik auf die Rüstungsexporte insbesondere in autoritär oder diktatorisch regierte Staaten voraussichtlich haben. Werden zukünftig auch in großem Umfang Rüstungsexporte in Länder wie Saudi-Arabien, Türkei, VAR, ... zur normalen Praxis, weil sie angesichts der veränderten Weltlage deutschen und europäischen Interessen dienen? Welche Auswirkungen auf zahlreiche Konfliktregionen sind zu befürchten? Wie lässt sich eine einigermaßen restriktive Rüstungsexportpolitik für die Zukunft noch etablieren?
TW
Teilnehmende: Dr. habil. Simone Wisotzki (PRIF), Jan Dieren MdB-SPD, Karl-Heinz Wiest (pax christi)
Ablauf
19:00 Uhr Begrüßung und Vorstellung der Teilnehmer: innen:
19:10 Uhr Dr. habil. Simone Wisozki (PRIF), Impuls-Vortrag zur aktuellen deutschen Rüstungsexportpolitik und den Erwartungen für die nächsten vier Jahre
Ca. 19:30 Jan Dieren MdB-SPD: Statement zu den Planungen der neuen Bundesregierung und den Folgen für Rüstungsexporte an autoritär oder diktatorisch regierte Staaten
19:40 MdB-CDU Statement: Braucht es angesichts der Weltlage zukünftig eine liberale europäische Rüstungsexportpolitik mit Lieferungen auch in menschenrechtlich problematische Staaten?
19:50 Karl-Heinz Wiest ( Vorsitzender der pax christi-Kommission Rüstungsexport) Statement: Kritik der aktuellen und zu erwartenden deutschen Rüstungsexportpolitik. Wie lässt sich zukünftig noch eine restriktive Rüstungsexportpolitik etablieren.
20:00 Einbeziehung des Publikums und Start der moderierten Debatte
21 Uhr: Schlusswort: Pax christi
Ende der Veranstaltung
Eintritt frei, der Abend wird gestreamt.
Kooperation:
- Katholische Akademie mit Pax christi-Region Rhein Main, Regionalsstelle Bistum Limburg/Bistum Mainz