Der Krisenmodus braucht Struktur

FRANKFURT.- Der Krisenmodus, in dem die deutsche Politik und die Bevölkerung auf den Flüchtlingsansturm des vergangenen Jahres reagiert haben, muss jetzt in eine Struktur überführt werden. Das hat Staatsministerin Aydan Özo?uz, die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, am Dienstag, 19. Januar, im Haus am Dom hervorgehoben. Dazu spreche sie derzeit intensiv mit den Wohlfahrtsverbänden des Landes, die die ehrenamtlichen Helfer entsprechend schulen und betreuen müssten. 

Die Ministerin, die auf Einladung des Runden Tisches interkultureller Journalismus Rhein Main in Frankfurt war, hob erneut hervor, dass eine Debatte über „Obergrenzen“ beim Flüchtlingszuzug „völlig unsinnig“ sei, europäische Kontingente seien aber unerlässlich: „ Eine Million Flüchtlinge in Deutschland haben uns extrem gefordert, auf eine halbe Milliarde Europäer verteilt, würde es gehen.“ Als Voraussetzung für eine neue Struktur der Hilfsmöglichkeiten nannte Özo?uz eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen, das Zusammenstehen der Europäischen Union, die derzeit im Angesicht der „humanitären Katastrophe komplett auseinander driftet“, und eine Einigung mit der Türkei, um Flüchtlingen dort eine Perspektive zu bieten.   

Özo?uz lobte die ehrenamtlichen Anstrengungen in Deutschland als großartig. Viele Helfer seien inzwischen zu Experten geworden und könnten nachvollziehen, was es bedeute, Asyl suchen zu müssen. Nach den Vorfällen der Silvesternacht in Köln habe sich allerdings die Atmosphäre in Teilen geändert. Das direkte Miteinander vor Ort sei immer noch beispielhaft, aber grundsätzlich gebe es jetzt mehr kritische Stimmen. Auch deshalb seien europaweite Kontingente vonnöten: „Wer wirklich auf der Flucht ist, braucht innerhalb Europas eine Perspektive. Das muss möglich sein!“ sagte die Ministerin. Menschen, die Hilfe bräuchten, müssten hier Schutz erhalten. Allerdings müssten die Verfahren zur Anerkennung von Flüchtlingen schneller als bisher abgewickelt werden, die Heimatländer müssten zudem verpflichtet werden, abgewiesene Asylbewerber wieder ins Land zu lassen.  (dw)